Allgemeine Geschäftsbedingungen — Carenti Pro Cloud

§ 1 Geltungsbereich und Zielgruppe

Diese AGB gelten für Carenti Pro Cloud Verträge zwischen Sayras IT-Solutions, Inhaber Devran Sayici, Kronauer Straße 71c, 68753 Waghäusel (Anbieter) und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (Kunde).

Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung in Textform.

Für andere Betriebsformen (z. B. eine lokale Installation) ist eine gesonderte Vereinbarung erforderlich.

§ 2 Vertragsschluss und Vertragsunterlagen

Website und Preisangaben sind unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande.

Umfang, Module, Starttermin und Preise richten sich vorrangig nach der Auftragsbestätigung. Diese AGB werden nur einbezogen, wenn der Kunde vor Vertragsschluss auf sie hingewiesen wurde und in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen konnte.

§ 3 Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt Carenti Pro Cloud in der vereinbarten Konfiguration als SaaS bereit. Funktionsbeschreibungen auf der Website konkretisieren den Leistungsumfang, sofern die Auftragsbestätigung nichts Abweichendes regelt.

Sicherheitsupdates, Fehlerkorrekturen und angemessene Weiterentwicklungen darf der Anbieter bereitstellen. Ein Anspruch auf nicht vereinbarte neue Funktionen, auf eine bestimmte Roadmap oder auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 4 Einrichtung und Mitwirkung

Die einmalige Einrichtung umfasst die vereinbarte Zugangsbereitstellung, Erstkonfiguration und Einweisung.

Der Kunde stellt erforderliche Informationen, Ansprechpartner und — soweit ein Modul dies benötigt — eigene, rechtmäßig nutzbare Zugänge rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Termine angemessen.

§ 5 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb.

Zugangsdaten sind personenbezogen und geheim zu halten. Eine Überlassung an Dritte, ein Umgehen von Schutzmaßnahmen sowie Reverse Engineering außerhalb zwingenden Rechts sind untersagt.

§ 6 Vergütung und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen.

Wiederkehrende Gebühren sind bei monatlicher Abrechnung monatlich im Voraus fällig. Bei einem Jahrestarif ist die Jahressumme (zwölf reduzierte Monatspreise) mit der ersten Rechnung und danach jeweils zu Beginn jedes weiteren Vertragsjahres im Voraus fällig. Die Einrichtungsgebühr ist mit der ersten Rechnung fällig. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Rechte. Eine Sperrung nach angemessener Mahnung bleibt vorbehalten, soweit sie verhältnismäßig ist und keine überwiegenden schutzwürdigen Interessen des Kunden entgegenstehen.

§ 7 Betrieb, Wartung und Support

Der Anbieter erbringt den Betrieb mit angemessener Sorgfalt. Eine feste Verfügbarkeitsquote, ein 24/7-Support oder bestimmte Reaktionszeiten sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich als SLA vereinbart wurde.

Planbare Wartungen werden, soweit möglich, angekündigt. Der Anbieter darf Maßnahmen treffen, die zur Sicherheit, Integrität oder Weiterentwicklung erforderlich sind, wenn der vereinbarte Kernumfang nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der eingegebenen Inhalte sowie für seine Benutzerverwaltung verantwortlich.

Er nutzt die Software nur rechtmäßig, schützt Zugangsdaten, meldet Sicherheitsvorfälle unverzüglich und sorgt für eigene organisatorische Maßnahmen, insbesondere für die Prüfung von Dokumenten und Vertragsvorlagen vor ihrem Einsatz.

Der Kunde ist für die rechtlich zutreffende Nutzung von Kaufvertrags-, Rechnungs- oder sonstigen Dokumenten verantwortlich.

§ 9 Datenschutz

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien vor Produktivnutzung einen AVV nach Art. 28 DSGVO.

Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, seine Informationspflichten und die Weisungen verantwortlich. Die eingesetzten Unterauftragsverarbeiter und TOMs ergeben sich aus dem AVV.

Eigene Daten des Anbieters zur Vertragsabwicklung werden nach dessen Datenschutzhinweisen verarbeitet, abrufbar unter www.carenti-pro.de/datenschutz.html.

§ 10 Mängel und Haftung

Der Anbieter gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit. Mängel sind nachvollziehbar zu melden; der Anbieter erhält Gelegenheit zur Nacherfüllung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingendem Recht.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens auf die in den letzten zwölf Monaten gezahlte Vergütung begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 11 Laufzeit, Kündigung und Daten nach Vertragsende

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden, sofern die Auftragsbestätigung keine abweichende Mindestlaufzeit enthält. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Ein Jahrestarif hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.

Nach Vertragsende kann der Kunde seine Daten innerhalb von 30 Tagen exportieren. Danach erfolgt Herausgabe oder Löschung nach AVV, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

§ 12 Vertraulichkeit, Referenzen und Änderungen

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen vertraulich. Eine Nennung des Kunden als Referenz oder die Verwendung seines Logos erfolgt nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Kunden in Textform.

Änderungen dieser AGB für laufende Verträge bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Der Anbieter kann redaktionelle oder nicht nachteilige Anpassungen vornehmen; diese berühren den Vertragsinhalt nicht.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.

Individualvereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.

Hinweis: Diese AGB begründen ausschließlich gewerbliche Nutzungsverhältnisse und gelten für die Cloud-Variante (SaaS) von Carenti Pro. Fragen zu Ihrem Vertrag richten Sie bitte an [email protected].